00:00:08: Herr Reinspaziert, Herr Warnecke.

00:00:12: Herzlich willkommen!

00:00:13: Herzlich Willkommen auch an unsere Hörerinnen und Hörern, Herr warnecke.

00:00:18: Die Woche ist wieder voll mit Themen also irgendwie auch unsere Vorlage unser Skript hier Platz.

00:00:23: schon heute haben wir einen folgepackten Podcast Und wir warten jetzt nicht mehr lange und legen los.

00:00:30: ich habe das mal unter folgende Überschrift gestellt diese woche Erwerben vererben und vermieten es gibt Bahnenbrechende Dinge.

00:00:37: Top,

00:00:38: also die Begriffe haben wir noch nie durch den Partier im Podcast.

00:00:41: Sozusagen das was hier diese Woche passiert in politischen Berlin und müssen mal sagen gestern ist Frau Baas zurückgetreten Das interessieren uns aber überhaupt nicht.

00:00:49: Also zumindest ist interessiert uns schon Aber wir reden darüber heute nicht.

00:00:52: Ja wäre auch also es ja nicht kein ganz unser Themengebiet.

00:00:55: aber Es natürlich dass ich sag Mal Die die begleitmusik zu diesem rücktritt ist schon hoch ist heftig die is

00:01:01: heftig aber gut also Bei Seite damit können die Leute auch in der Zeitung nachlesen, da gibt es ja viel zu.

00:01:07: Wir reden jetzt erstmal über das Thema was ich mit Erwerben überschrieben habe nämlich Es geht um den Traum von Eigentu.

00:01:15: Haus und Grund hat.

00:01:16: letzte Woche zum am fünften Das ist der sogenannte Tag des Wohnens haben wir denen mal genannt Hat eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben und da kam machen wir mal ein bisschen grob schlechtig.

00:01:28: also eine Überwiegende Mehrheit der jungen Menschen wünscht sich nach wie vor, im Eigentum zu wohnen.

00:01:33: Das ist nicht überraschend!

00:01:35: Ich sage ganz ehrlich doch ein bisschen... Was ist das überraschant?

00:01:38: Na ja was heißt überraschen?

00:01:40: die Werte waren immer gleich hoch.

00:01:42: wir haben jetzt junge menschen befragt und man geht dann immer genau.

00:01:46: man geht ja dann immer davon aus wenn ich mal die jungen Leute sind so anders und sie wollen dies nicht und jedenes nicht.

00:01:52: also ich habe den eindruck dass zumindest einen blick auf des Eigentums und das Wohnen in eigenen vier wenden.

00:01:58: ist das verschwundenen, durchgehender Wunsch in den Generationen.

00:02:03: Also

00:02:04: siebzig Prozent wünschen sich nach wie vor eine eigene Immobilie in einer eigenen Immobilien zu leben.

00:02:10: Und jetzt kann man natürlich auch drüber streiten ob vierzehn Jahre noch jung sind aber da sind ja auch jüngere mit dabei gewesen.

00:02:16: und wenn dann die Quote noch so hoch ist wie in den Jahren zuvor dann scheint das ein konstanter Wunsche zu sein.

00:02:21: also erstmal überraschend positive Signal.

00:02:23: So

00:02:24: jetzt genau wird es aber weniger positiv nämlich Nur neununddreißig Prozent dieser Befragten halten das noch für realistisch und achten fünfzig Prozent behalten es für nicht mehr realistische.

00:02:35: Und das ist doch schon ein bisschen beängstigend?

00:02:37: Das finde ich allerdings auch, ich glaube dass eine ist natürlich wenn man jetzt nur blickt auf das Eigentum und sagt naja wird schon irgendwie werden meinetwegen aber dass das ein Traum den so viele Menschen haben von ja dann der Mehrheit als unrealistisch angesehen wird.

00:02:56: Das finde ich schon schade, nicht?

00:02:58: Ich glaube das war eines der wirklich großen Aufstiegsversprechen auch in diesem Land dass man irgendwann in die eigene Verwendung einziehen kann und dass die jungen Leute sagen ja das werde ich wohl nicht mal hinbekommen das ist schon traurig.

00:03:12: Ja es ist irgendwie desillusionierend.

00:03:15: jetzt haben wir aber noch eine dritte Zahl hier erhoben die auch noch relativ wichtig ist ging darum Warum?

00:03:20: Also worin denn der Grund gesehen wird, warum das nicht mehr für realistische erachtet wird.

00:03:25: Nämlich neun und siebzig Prozent sagen die Politik und der Staat stellvertretend steht diesem Wunsch im Weg so.

00:03:33: Das ist für Sie wahrscheinlich nicht sehr überraschend aber die Deutlichkeit.

00:03:36: Ich muss sagen da ist ja ein realistischer Einschätzung bei den jungen Leuten.

00:03:41: Die kriegen wir so viel ab, deswegen ist das jetzt einfach bei den Jungen Leuten eine absolut realistische Einschätzung.

00:03:45: Das Hauptproblem ist ja in der Tat das Eigenkapital zu bilden dass man noch braucht.

00:03:50: Dass es nicht mehr sonderlich hochverglichen mit früher aber man braucht es eben noch als Problemes.

00:03:55: Gerade junge Leute bewegen sich ja überwiegend, wenn es einigermaßen gut läuft in dem Gehaltsbereich zwischen drei und fünf tausend Euro.

00:04:03: Nicht jeder gibt auch Menschen die das nicht schaffen, aber zwischen dreieinfünftausend EUR.

00:04:06: Und sie können ja als Alleinstehender nicht verheiratete, ob Sie nur drei oder fünftausend Euro brutto verdienen.

00:04:11: Netto kommt fast immer das Gleiche raus weil der Staat sofort in die Tasche reingreift.

00:04:16: Das ist der Punkt.

00:04:19: deswegen ist die Analyse richtig.

00:04:22: Der Start nimmt den Menschen das Geld weg Haushaltsnettoreingenkommen ist zu gering, um Eigenkapital zu bilden und in Erfolge platzt der Traum vom Eigenheim.

00:04:30: Weil man das Eigenkapitale nicht hat und damit dann eben auch nicht an die Dalien rankommt.

00:04:33: Und es erschütternd!

00:04:34: Das liegt jetzt vielleicht dann auch noch daran.

00:04:37: Das Eigenkapitel steigt natürlich mit den Baukosten.

00:04:39: Auch dies sind extremen staatlich getrieben.

00:04:44: Die würde ich jetzt als einziger sagen, da der Staat keine Schuld daran

00:04:47: haben könnte für Erleichterung sorgen.

00:04:50: Ja, also ich fände es viel besser wenn die Rahmenbedingungen so wären dass der Staat nicht mit dem Geld das er erst aus der Tasche rausgezogen hat dann hinterher für Erleichterung sorgt.

00:05:00: Also viel besser wäre es doch wenn man mehr Netto vom Bruto hat in der Lage ist Eigenkapital anzusparen und dann die Baukosten bezahlbar sind weil dich durch die Auflagen extrem hohe Kosten entstehen.

00:05:11: würden

00:05:11: Sie denn sagen Bewusst

00:05:14: diesem

00:05:15: Ziel im Weg steht oder ist das sozusagen in der Gemengelage vieler Entscheidungen einfach irgendwie ein ungünstiges Endprodukt?

00:05:22: Irgendwas dazwischen.

00:05:23: Bewusst entgegensteht würde ich bei einigen Parteien bejahen, also die Grünen haben ja klar gesagt mit dem Eigenheim muss Schluss sein und mit den eigenen verwenden.

00:05:31: Das ist ja also mit dem Entschuldigung!

00:05:34: Korrekt muss sie sein, mit dem Einfamilienhaus.

00:05:36: Sie sagen es ist für viele der Staat weil natürlich eine Eigentumswohnung in einer Großstadt noch viel teurer ist und im ländlichen Raum ja typisch.

00:05:47: also es gibt Parteien die da tatsächlich offen zumindest bei manchen Produkten dagegen sind.

00:05:53: bei der Linkspartei das Technisches Eigentum sind müssen wir darüber reden.

00:05:57: so.

00:05:58: Gleichzeitig ist es aber auch so, dass viele Politiker, wenn die sagen das einfach nur als Kollateralschaden hinnehmen.

00:06:05: Aber der Wunsch dem Staat noch mehr Geld zuzuführen viel höher ist ... Ja Als der Wuns den Menschen das Eigentum zu ermöglichen.

00:06:15: und wenn ich jetzt gerade wieder angucke wäre vielleicht auch noch ein Thema kommt vielleicht ganz zum Abschluss mit dazu was der Bundesrat steuerpolitisch wieder im Köcher hat kann ja auch schon hier weglaufen.

00:06:23: da geht's auch nur darum den Leuten doch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.

00:06:26: okay Also Haken dran.

00:06:29: Wohl nicht, also Haken ran klingt immer so.

00:06:32: ich weiß sie wollen so ein Thema abhagen aber Ich glaube für die wenn ich das noch sagen darf Für den gesellschaftlichen zusammenhalt in diesem land und dass die menschen wieder an die zukunft glauben hoffen sich darauf freuen, in diesem Land zu leben.

00:06:47: Sich engagieren wollen, sessern werden wollen, arbeiten wollen und dafür kämpfen wollen eine bessere Zukunft zu haben wäre es extrem wichtig wenn von den achtzig Prozent die den Traum haben fast hundert prozent sagen können und ich werde es auch schaffen das land steht mir da für nicht im

00:07:03: weh.

00:07:03: also überhaupt nicht den haken dran an den inhalt und auch insbesondere nicht an ihr leidenschaftliches plädoyer sondern Weil jetzt ein bisschen den Podcast nachrichtlich.

00:07:12: Haus und Grund hat letzte Woche da richtig auf die Pauke gehauen.

00:07:15: Sie waren medial vertreten, das ist einmal durchs Land gegangen.

00:07:18: auch diese Umfrage also Haus und grund hat der Flagge fürs Eigentum insbesondere für selbst genutzte Eigentume gezeigt Und das war einfach eine wichtige Sache.

00:07:26: es gab hier unheimlich viel Rückmeldung im Verband aus der Fläche.

00:07:30: Das ist natürlich auch ein Berliner Thema, weil es am Ende um Gesetzgebung geht.

00:07:35: Aber das war auch ein wichtiges Signal in dieses Land hinein.

00:07:37: Genau so.

00:07:38: Jetzt habe ich einen Kreativvorschlag.

00:07:40: Statt Haken dran können Sie jetzt immer sagen, now does something completely different?

00:07:45: Ja, ich bleibe dann doch lieber beim Deutschen...

00:07:47: Ich kann Ihnen das auch gerne übersetzen!

00:07:49: ...dann ich komme gar nicht zu etwas anderem sondern nämlich zu einem alternativen Weg wie man zum Eigentum kommt ohne dass man sich selbst erwirbt und mich zum Thema vererben.

00:08:00: So, da gibt es ja zumindest auch einige Dinge mit Neuigkeitswert.

00:08:07: Aus dem Grund hat sich da auch schon Rominentinstellungen gebracht.

00:08:10: Worum geht's genau?

00:08:11: Das Bundesverfassungsgericht hat gestern in einer mündlichen Verhandlung über die verschiedenen Klagen gegen die aktuelle Erbschafts- und Schränkungssteuer beraten.

00:08:21: Haus und Grund war als Sachverständiger, heißt das korrekt beim Bundesverfaßungsgerichtsgeladen.

00:08:26: wir waren dort vertreten haben auch unsere Stellungnahmen abgegeben.

00:08:30: vor der gründig geht es dort um zwei Themen nämlich zum einen eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer.

00:08:38: also dass ist die Frage, ob man sozusagen unterschiedliche

00:08:44: Steuerlasten

00:08:45: genau in jedem Bundesland haben kann.

00:08:47: Da

00:08:48: geht es

00:08:50: um Freibeträge?

00:08:50: Der Hintergrund ist natürlich zu sagen dass ein Einfamilienhaus in Bayern im Schnitt teurer ist als ein Ein-Familen-Haus in Brandenburg Und dass man da irgendwie mal gucken muss, ob das dann noch fair ist dieselbe Besteuerung und dieselben Freibeträge zu haben.

00:09:04: Sie haben das Stichwort genannt.

00:09:05: Bayern möchte ganz konkret sagen, dass in Bayern sozusagen die Freibetrige höher ausfallen sollen als in anderen Bundesländern.

00:09:12: so.

00:09:12: So

00:09:12: klingt erstmal nachvollziehbar auf den ersten Blick.

00:09:15: Die Frage, die sich dann sofort stellt ich sage mal scherzhaft gibt es dann Bundesländer Steuerabkommen?

00:09:21: Denn dann müsste man ja irgendwie regeln die meisten Menschen sind ja heutzutage auch nicht so Dass die Eltern vielleicht im selben Bundesland leben Leben an einem anderen Bundesland.

00:09:30: Wie ist denn dann bitte schön, ein Einfamilienhaus in Köln zu bewerten?

00:09:34: Wenn es mal im Sachsen-Anhalt vererbt wird und mal in Bayern?

00:09:38: also das ist einfach nicht praktikade!

00:09:41: Insofern ich kann den Wunsch nachvollziehen.

00:09:44: wir haben deswegen klippung klar gesagt.

00:09:46: Im Prinzip haben die Bayern recht.

00:09:48: Wir brauchen höhere

00:09:49: Freibeträge.

00:09:50: Das ist völlig korrekt Und da müssen alle durch.

00:09:55: Auch wenn es jetzt so ist, ich weiß dass die Steuereinnahmen sind mittlerweile veritable.

00:10:00: Ich glaube letztes Jahr waren es sechsunddreißig Milliarden Euro.

00:10:04: Der Bund

00:10:04: greift hierzu, zwei tausendfünfundzwanzig wurden einundzwanzichkommer vier Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer festgesetzt.

00:10:11: das ist sechzig Prozent mehr als im Jahr davor.

00:10:14: also es geht richtig zur Sache.

00:10:16: ja die Leute müssen richtig abdrücken und genau da und

00:10:20: und da werde sagen darf dass der entscheidende ist im Regelfall sind das ja nicht diese Milliardäre, von denen Lars Klingbeil immer so despektierlich spricht.

00:10:29: Als hätten die große Dagobert-dackartige Tresore, wo sie im Geld rumschwimmen, da sind ja auch meistens Menschen, die unternehmen... aufgebaut haben, manchmal vielleicht auch geerbt haben.

00:10:40: Aber wo der Wert in dem Unternehmen liegt, da kann man ja auch nicht eine Scheibe rausschneiden oder sagen ich verkaufe jetzt das Werk, indem die zweier BMWs hergestellt werden an jemand andersweilig Erbschaftsstörbe zahlen muss im Hause der Eigentümer dort.

00:10:54: Die sind sowieso alle clever genug ihr Geld außer Landes zu bringen.

00:10:57: Diese Steuer wird in der Masse bezahlt vom Deutsche Mittelstadt und das ist das Bittere an dieser Sache.

00:11:04: Von den,

00:11:06: die gar nicht dran denken?

00:11:07: Also nehmen wir mal an Sie haben heutzutage einen kleinen Handwerksbetrieb, der jetzt nicht ganz im ländlichen Raum liegt sondern in der Nähe eines Ballungsraumes.

00:11:16: wenn sie dann für den Handwerkbetriegen eine kleine Werkhalle haben ein zwei Fahrzeuge Da müssen sie nicht eine große Anzahl an Mitarbeitern haben, drei oder vier Mitarbeiter vielleicht.

00:11:25: Dann wird allein das Betriebsvermögen so hoch sein, dass wenn Sie das Ihrem Sohn Ihrer Tochter vererben, dass nicht direkt läuft, da gibt es dann aber immerhin für Betriebe ein paar Möglichkeiten.

00:11:35: Aber das geht schon ordentlich zur Sache und wenn vielleicht das Gebäude im Privatvermögen ist und nicht mehr in Betriebsvermögern wird es noch anstrengender.

00:11:44: Und ich glaube, wir müssen da auch einfach mal sehen, wir haben in den vergangenen Jahren eine extreme Inflation gehabt.

00:11:52: die Freibeträge sind seit Ewigkeiten nicht mehr angepasst worden.

00:11:55: und einfach nur zu sagen Wir passen hier eine Inflacion an Das ist ja jetzt auch kein Geschenk für Reiche sondern Einfach Eine Den Realitäten Angepasste Erbschaftssteuer.

00:12:03: Punktende aus so Und top würden wir uns halt wünschen und das wäre ein Vorschlag, den wir gerne machen in Anlehnung an diese Weitergabe von Betrieben.

00:12:13: Wenn man die Arbeitsplätze erhält kann man über zehn Jahre lang wenn man so will die die Abschaffsteuer gestundet bekommen.

00:12:18: Wir haben in den Großstädten das veritable Thema bezahlbarer Wohnraum.

00:12:22: ja wir würden sagen sie haben einen mehr Familienhaus.

00:12:25: da muss das Steuer freigestellt werden Gerne auch meinetwegen mit der Auflage Sie müssen sich in den nächsten Jahren vermieten und dürfen den Mietern da nicht Steine in Weg legen, sondern das muss sauber so weiterlaufen.

00:12:37: Aber das wäre ja auch eine Maßnahme um das Geld am Objekt zu belassen, energetische Modernisierung zu ermöglichen und vor allen Dingen nicht Druck aufzubauen dass die Mieten erhöht werden müssen.

00:12:47: Das ist nämlich einer der biteren Sachen.

00:12:48: ganz viele Fälle erzähle ich nochmal aus München.

00:12:51: Eigentümer Die Für Münchner Verhältnisse gerade zu günstig, werden die Berliner nicht verstehen.

00:12:57: Zwölf Euro pro Quadratmeter nur bezahlen und dann sagt der das Finanzamt aber sie dürften theoretisch achtzehn Euro den Quadratmetall Ernehm.

00:13:06: Und dann wird die Erbschaftssteuer berechnet, als würde man achtzehn Euro den Quadratmeter nehmen und das führt dann dazu... Also der

00:13:14: faire Vermieter hier ist der Dumme?

00:13:17: Der

00:13:17: ist der dumme!

00:13:18: Ja und weil man natürlich nicht das Dach vom Haus verkaufen kann und bei so mehr Familienhaus auch keine Wohnung rausschneiden kann gehen dann häufig die gesamten Objekte in Verkauf.

00:13:27: und wo landen sie dann bei internationalem Fonds und dann wird es für die Mieter richtig bitter und dass alles nur bei der Staat den Heiz nicht voll genug kriegt.

00:13:36: Ich wollte jetzt gerade sagen, Haken dran.

00:13:38: Ich trau mich schon gar nicht mehr.

00:13:39: End out to something completely different!

00:13:41: All right!

00:13:43: Kennen

00:13:43: Sie den Spruch nicht?

00:13:45: Nee, da sind sie zu jung ne?

00:13:46: Monty Python's Flying Circus.

00:13:48: Okay

00:13:49: das war

00:13:50: kurz am Krieg.

00:13:52: Ja egal, kurz am kriegt.

00:13:53: Das ist richtig ja... Aber ich kenne es noch.

00:13:56: Ich fand das immer sehr lustig.

00:13:57: Vermieten.

00:13:59: Danke, dass ich darüber hinweggegangen

00:14:00: sitze.

00:14:02: Da kann sich jetzt jeder zu Hause selbst schlau googeln oder aus seinem Gedächtnis das da verrufen.

00:14:08: Also erwerben, vererben und jetzt sagen sie es?

00:14:13: Vermieten!

00:14:14: Jetzt können wir schon hier ein bisschen exklusives Material bieten in unserem Podcast nämlich.

00:14:19: die offenbaren uns jetzt was sie morgen im Bundestag im rechteren Schuss zum Protokoll geben werden.

00:14:25: Ja, ich hoffe.

00:14:26: Ich darf es auch sagen und es wird dann protokolliert.

00:14:28: Also nur zu Protokoll geben bedeutet ja glaube ich man wirft seine Stellungnahme hin und dann wird die ein zwei eins reinkopiert oder?

00:14:34: Wie

00:14:34: läuft das eigentlich ab?

00:14:35: also sie setzen sich dahin in diesen Ausschusssaal mit anderen.

00:14:38: vielleicht erklären wir das nochmal.

00:14:39: Es gibt ja so Verbände.

00:14:40: anhörung zu bestimmten Gesetzen Nee,

00:14:42: das heißt Sachverständigenanhörungen.

00:14:44: Die Verbändeanhörung ist die, die das Ministerium gemacht

00:14:47: hat.

00:14:47: Entschuldigung!

00:14:47: Das sind die

00:14:48: Sachverständige hier?

00:14:48: Genau.

00:14:49: Es sind dann Sachverständiganhörung zu denen man geladen wird.

00:14:53: Formell lädt der Ausschuss ein aber nominieren dürfen die Sachständigen die unterschiedlichen Parteien und dann... Fraktionen.

00:15:00: jetzt korrigiere ich sie mal.

00:15:02: Völlig korrekt Sie haben recht.

00:15:04: Die Fraktionen dürfen Vorschläge machen.

00:15:06: Der Ausschuss läht ein Und Sie

00:15:09: sind nominiert von Lassen Sie mich raten bestimmt nicht den Linken, sondern

00:15:13: von der CDU-CSU-Bundesterfraktion.

00:15:15: Das überrascht mir jetzt ja gar nicht!

00:15:16: Nämlich nicht... Ich freue mich, dass die das gemacht haben.

00:15:21: Ja man wird eingeladen.

00:15:22: Beginn ist sechzehnhundertdreißig.

00:15:24: So detailliert wollen wir es jetzt auch nicht wissen?

00:15:28: Ich weiß gar nicht ob wir was vorher rausbekommen aber wenn ja... Die Brötchen sind die Belegte.

00:15:35: Es gibt eine Flasche Hassamitsprudel und eine Flaste Wascha.

00:15:39: Wascha

00:15:41: ohne Spudel, das Maß.

00:15:43: Ich hab sie nicht darum gebeten!

00:15:44: Also jetzt kommen wir nochmal zu den interessanten Dingen.

00:15:50: Jetzt lassen Sie mich kurz noch fertig erzählen.

00:15:52: Und dann darf man je

00:15:54: nach Ausschuss... Du willst

00:15:54: im Plenar geht's,

00:15:55: weil sie auch wo das mit dem Quasselwasser herkommt?

00:15:57: Ah

00:15:57: ja genau!

00:15:58: Das Quasselfasser gibt es morgen im Deutschen Bundesrat.

00:16:00: Ich lege heute schon mal vor.

00:16:01: Kein Morgen nichts mehr zu sagen da.

00:16:02: Es ist Quasselparscher.

00:16:03: Aber

00:16:04: äh ... ich rede

00:16:05: jetzt so lange bis wir sie auf den Konzept kriegen damit sie nicht mehr wissen was die sagen

00:16:10: wollen.

00:16:11: Langsam funktioniert

00:16:11: das auch doch.

00:16:12: Ich komme noch wieder auf den Punkt.

00:16:13: also man fängt an mit einem Statement.

00:16:15: der Ausschusslicht vorher fest ob man zwei drei oder vier Minuten etwas sagen darf Und danach ist dann eine Fragerunde, wo die Fraktionen Zeitfenster haben um Fragen zu stellen.

00:16:25: Die können entweder im Regelfall eine Frage an zwei Sachverständige stellen oder... zwei Fragen an Einsachen verständigen.

00:16:34: Und dann geht das strikt nach dem Sitzproport im Deutschen Bundestag, dürfen die einzelnen Fraktionen eine gewisse Anzahl von Freien stellen?

00:16:41: Das

00:16:41: ist eigentlich ganz schlau.

00:16:42: Da müssen wir hier auch einführen damit sie so eine Redezeitbegrenzung für Sie.

00:16:46: Aber gut, wer ist da jetzt noch?

00:16:47: Dann

00:16:47: müssen Sie wissen ja schon!

00:16:48: Da müssen Sie mehr reden und einmal Inhalte liefern.

00:16:53: Das würde mir natürlich gar nicht gefallen wenn ich mehr reden durfte.

00:16:57: Also ich vermute mal ohne es zu wissen... dass Frau Weber-Morez vom Mieterbund auch eingeladen ist.

00:17:03: zum Thema Miedrecht?

00:17:03: Ja, kann ich

00:17:04: nicht bestätigen.

00:17:05: Wer

00:17:05: ist da noch eingeladene?

00:17:06: Ich habe es gar nicht so genau.

00:17:08: als die Sätze mal raufgeguckt haben war die Liste noch relativ kurz weil sie immer sozusagen Tagesaktuelle ergänzt werden.

00:17:14: Also vermutlich

00:17:14: sind ja auch Professoren also aus der Wissenschaft

00:17:16: drauf.

00:17:17: Ja ich weiß hier Professor Heublein von der Universität Innsbruck.

00:17:23: Zum Deutschen Miedrecht!

00:17:25: Es ist dort vertreten und es wird sicherlich das, was mich immer ärgert.

00:17:30: Der Deutsche Städtetag, der deutsche Städte- und Gemeindebund unter Deutscher Landkreistach.

00:17:34: Die dürfen sich quasi wie so eine Art ... Wie heißt das diese?

00:17:38: Eine Sonder-Sonde!

00:17:39: So eine Joker-Karte.

00:17:40: Wildcard!

00:17:42: Die dürfen sich immer reinsetzen und zu allem Kram erzählen, warum vermietenbösartig ist.

00:17:46: Und Eigentum so schlecht ist... Also habe ich in Deutschland stehtet auf das Wissen.

00:17:49: ja, wer hier schon mal gehört hat, hat der Schaustrauch schonmal gehört.

00:17:52: Ja, ich gefressen die können sie dann auch immer noch rein setzen und ihre Eigentümer feindlichen Parolen von sich geben!

00:17:58: Okay gut da ist jetzt schon wahnsinnig viel Färbung drin.

00:18:02: aber jetzt erzähl ma nochmal ein paar Fakten.

00:18:04: also worum geht's denn eigentlich

00:18:06: morgen?

00:18:07: Ja.

00:18:10: Also da dem jetzt den Rahmen, das ist ja vielleicht auch mal ganz interessant wie so was hier abläuft, dass ein bisschen Insight-Politik und sie sind ja schon ein bisschen machtwechselmäßig drauf wieder Robin Alexander.

00:18:19: also jetzt vielleicht noch nochmal die Inhalte

00:18:23: Herr Flügge, das musste ich erst mal eine Sekunde schalten.

00:18:26: Das war ja ein Kompliment!

00:18:27: Also ich sehe das zumindest als Komplimente.

00:18:29: Ich finde Robin Alexander stark und kühl.

00:18:31: Und jetzt sagen Sie es zu mir?

00:18:33: Ich glaube sie finden den auch positiv... Sie haben aber was nettes zu mir gesagt.

00:18:36: Ich kann es sofort wieder zurücknehmen wenn Sie das irritieren.

00:18:38: Ja bitte, ansonsten komme ich endgültig aus.

00:18:41: Bevor Sie sich jetzt noch länger drücken Worum geht's da?

00:18:45: Mietrecht.

00:18:45: Mietrecht zwei, sagen alle.

00:18:48: mietrechts zwei weil das erste Miet-Rechtspaket der Regierung März war ja die Mietpreisbremsenverlängerung.

00:18:55: Formell heißt es Gesetz zur Änderung des Rechtes der Wohn- und Geschäftsraummiete.

00:19:05: Wir haben uns mittlerweile schon gewöhnt an so blumige und bunte Bilder.

00:19:09: Ich hatte jetzt eigentlich erwartet, Gesetz zur Verbesserung der Lebenssituationen der Mieterinnen und Mietern in Deutschland.

00:19:17: Ja ja, Wann sind wir?

00:19:17: Ich glaube das ist ja Realität.

00:19:19: Da wird wieder jede Menge Kram gemacht.

00:19:21: Und es wird, dass meine Prognose die Situation für die Mieterin weiter verschlechtern.

00:19:28: Probleme werden erhalten.

00:19:29: noch mehr Eigentümer werden sagen ich biete nicht mehr an mir reicht das alles Ergebnis, der Wohnungsmarkt verschlechtert sich.

00:19:36: Aber bevor Sie jetzt hier zu Kurzbewertung kommen machen wir mal wirklich ganz konkret wo geht es?

00:19:40: Ja, mich

00:19:40: frustriert das so sehr!

00:19:42: Wir haben im Wesentlichen vier Punkte die allesamt im Koalitionsvertrag genau so vereinbart worden sind.

00:19:48: also es geht jetzt gar nicht mehr darum neu oder kreativ zu sein sondern es geht ganz schnell in diesem Gesetz herum den Koalisionsvertrag eins zu eins abzuarbeiten.

00:19:56: Das sind erstens Die Ausweitung der Schonfrist-Regelung von der außerordentlichen Kündigung auf die ordentliche Kündigungen.

00:20:04: Noch mal ein Einsatz, was bedeutet schonfrist?

00:20:07: Bietet das Innerhalb dieser Frist der Mieter die rückständige Miete nachzahlen kann und dadurch die Kündierung des Vermieters unwirksam wird.

00:20:16: also ich bin miter Ich zahl nicht Und dann kann ich ja ordentlich gekündigt werden.

00:20:22: Und außerordentliche Kündigwerke gilt die Schonfrist derzeit für die Außerordentlichen.

00:20:27: Es gibt

00:20:27: eine Schonfrist,

00:20:29: wenn sie in der zahlen und jetzt soll das Gesetz eine Ausweitung... auf die ordentliche Kündigung herbeiführen, sodass sie dann auch die ordentliche Kündigung unwirksam machen.

00:20:39: Also

00:20:39: ich kann einfach jetzt mal praktisch gesagt wenn ich Säumiga-Mieter bin habe ich noch länger Zeit die Schulden nachzuholen?

00:20:45: Wenn

00:20:45: Sie Säumniga- Mieter sind können Sie in dem Fall eine Kündighung rückwirkend wieder auflösen.

00:20:53: Ich weiß gar nicht wie man das Juristisch nennen kann Die Kündigen des Vermieters wird unwirksam.

00:20:57: also es geht darum Zahlungsunwilligen mietern das Wohnen in der Wohnung weiter zu ermöglichen.

00:21:04: Ganz ehrlich, im Herbst der Reformteil zwei ist das einfach das vollkommen falsche Signal!

00:21:11: Also, da brauchen wir gar nicht mehr weiter drüber reden.

00:21:13: Wir haben auch schon häufiger hier in diesem Podcast über diese Verlängerung der Schonfrist gesprochen?

00:21:17: Also

00:21:18: es ist ein Systembruch und ich hoffe, da wird sie noch was ändern.

00:21:21: Da kann man vielleicht auch nochmal sagen das Bundeskabinett hat sich nicht voll und ganz verständigen können.

00:21:27: die Lösung, die wir jetzt haben, ist eine Lösung der Justizministerin Und da isst noch Spielraum Dinge zum besseren Zufeiner.

00:21:34: Zweiter

00:21:34: Punkt!

00:21:35: Zweiter punkt ist die Einschränkung des sogenannten vorübergehenden Gebrauchs von Wohnräumen.

00:21:40: Man kann ja zeitlich befristet vermieten, das soll jetzt beschränkt werden auf einmalig sechs Monate mit der Option weitere zwei Monate dran zu hängen.

00:21:50: dann ist Schluss.

00:21:52: Warum?

00:21:52: Sechs Monate oder acht?

00:21:54: Niemand weiß es!

00:21:55: Es ist ein willkürlicher Aufschlag von Frau Hubich.

00:21:58: einziger Wunsch ist kurz Zeit Vermietungen zu unterbinden weil man darin eine Umgehung der Mietpreisbremse wittert.

00:22:05: Okay

00:22:06: dritter Punkt Es soll eine Regulierung von Möblierungszuschlägen geben, das ist das was mich ehrlich gesagt am meisten ärgert.

00:22:15: Weil es ja so unglaublich an der Realität und die falschen schädigend ist...

00:22:22: Also wie ist der Status jetzt beim Möblierten vermieten aktuell?

00:22:25: Erstens wurde gesagt wir brauchen den Status weil es um eine Umgehung der Mietpreisbremse sei!

00:22:30: Das ist falsch.

00:22:32: auch für miblierte Wohnungen gilt die MietPreisbrennse.

00:22:35: Punkt.

00:22:36: zweitens

00:22:37: Wir sind quasi zwei Verträge in einem, einmal für Wohnraum und einmal für Möbel.

00:22:42: Es ist eine Vermietung einer möblierten Wohnung, für die die Mietpreisbremse gilt?

00:22:47: Die Frage ist wie hoch ist der Zuschlag für die

00:22:50: Möbe?

00:22:51: Und deswegen kommt Frau Hubig jetzt mit einer Regulierung des Miethöhezuschlags Um die Ecke, für die Möbel.

00:22:59: So und was ist aber der Anlass dafür?

00:23:01: Der Anlass sind zum Beispiel landeseigene Unternehmen wie die Berlinovo.

00:23:05: Ich

00:23:06: bäsche

00:23:06: hier selten gerne mal ein, aber es ist ein Unternehmen das dem Land Berlin gehört.

00:23:10: Und da sind wir möblierte

00:23:12: Einzimmerwohnungen... gegen Berlin, ne?

00:23:14: Das ist mir eigentlich bisher nicht aufgefallen.

00:23:16: Nein, Berlin ist meine Heimat.

00:23:18: Mein Herz schlicht Berlin!

00:23:19: Kann man das so sagen... mein Herz schließt Bär.

00:23:24: Ich habe doch gar nichts getrunken, aber wie fühlt sich das an?

00:23:27: Wir zeigen den Fußbett

00:23:30: auf.

00:23:30: Der Dach

00:23:30: ist zu lange durch.

00:23:31: jetzt hier.

00:23:35: Die Berlinovo vermietet ein Zimmerwohnungen in Berlin für thirty-fünf Euro den Quadratmeter möbiert.

00:23:40: Eine absolute Unterverschämtheit, eine hundertprozentige Tochter dieses Landes Berlin.

00:23:46: und weil ja normale Wohnungen nicht mehr inseriert werden sieht man nur noch diese berlinovowohnungen.

00:23:52: was für ein bescheuerter Name auch egal.

00:23:56: Deswegen sagen alle, es gibt ja nur noch Wohnungen möbliert für den Quadratmeter.

00:24:00: Ja das ist eben einfach so weil die günstigen Wohnungen stellt ja niemand mehr bei.

00:24:04: Emo Scraunt Emo Welt und wie sie alle heißen ein.

00:24:06: Wozu?

00:24:07: Macht ja keinen Sinn.

00:24:07: wird man sofort los?

00:24:09: also sind da nur solche Abzockerpakete.

00:24:11: ich nenne dass jetzt einfach mal so.

00:24:14: Und jetzt sagt man dann müssen wir dagegen vorgehen.

00:24:16: was würde denn jetzt passieren?

00:24:17: kann ich Ihnen schon sagen Das Gesetz verbietet nicht die Vermietung von Möbeln zu einem bestimmten Preis.

00:24:22: Ich garantiere ihn!

00:24:23: Ich nehme Wetten an Berlinowo wird unverzüglich eine Tochtergesellschaft gründen, die dann separat eigenständig die Möblierung zu Monsterpreisen vermietet.

00:24:34: Weil das auch weiterhin gehen wird.

00:24:37: Die Mietverträge sind dann normal preisig.

00:24:39: Der private Eigentümer kann nicht einfach mal eben für seine Wohnung eine zweite GmbH mit Möbeln auf den Weg bringen.

00:24:45: Was heißt

00:24:45: eine zweite?

00:24:46: Wahrscheinlich die erste?

00:24:47: Eine Gmbh!

00:24:48: Genau so ist es, sondern macht's ja selber.

00:24:50: So und das heißt, diejenigen, die diese Gesetzgebung provozieren werden sie ganz leicht umgehen können der normale private Vermieter.

00:24:59: Der normale Bürger wird von dem Gesetz wieder links rechts abgewatscht Ja, und dann müssen wir mal angucken.

00:25:05: Also wirklich beeindruckende Vorschläge... Aber

00:25:06: um noch einmal eine Sache zu sagen, also falls die Linke in Berlin regieren sollte werden sie wahrscheinlich die Bellinofe abschaffen?

00:25:15: Das ist natürlich jetzt hochspannend weil die linke haben ja den das muss man ja sagen die haben ja genau dem Verkauf dieser Restwohnungen nicht mehr mitgemacht.

00:25:25: Die haben ja alle Wohnungen für einen Apple und ein Alfa verschärbelt tun jetzt so, als wäre Vergesellschaftung etwas was nur ihnen einfällt.

00:25:33: Das haben sie erst möglich gemacht.

00:25:35: das sind ja.

00:25:36: also ich muss jetzt vorsichtig sein in meiner Wortwahl.

00:25:38: nicht dass du mich irgendwie abmahnen oder verklagen oder so ein Gedöns aber es muss er sagen Berlin hätte die Wohnungen alle noch.

00:25:45: wenn Gregor Gizzi von der Linkspartei als Senator als Wirtschaftssenator des Landes Berlin unter einem SPD regierenden Bürgermeister die Wohnung nicht alle verkauft hätte dann wären die alle noch da?

00:25:56: Jetzt sollen die zurück enteignet werden.

00:25:58: Die Leute nehmen jetzt schon Reißaus aus dieser Stadt.

00:26:01: Und jetzt kommt das perfideste, den Teil, den sie nicht verkauft haben.

00:26:04: der vermietet für thirty-fünf Euro den Quadratmeter.

00:26:06: Wahrscheinlich

00:26:07: in dem fiktiven Fall einer linken Landesregierung hier wenn die sich mal den Haushalt angucken... Ich habe das nämlich neu gemacht, die Berlin Nouveau, die erwirtschaftet richtig viel Überschüsse.

00:26:17: Aber thirty fünf Euro den quadratmeter keinen

00:26:20: Wunder?

00:26:21: Es ist einfach nur noch unglaublich!

00:26:23: Also

00:26:24: jetzt haken dran an diese Groteske.

00:26:26: was erwartet uns da noch morgen?

00:26:28: Jetzt haben wir sie schon mal richtig auf Betriebstemperatur gebracht.

00:26:31: Ja, ich hätte jetzt noch ein paar Punkte zu dem Thema sagen können aber das müssen wir auch nicht hier episch ausweiten.

00:26:36: Warum wir das nicht mögen?

00:26:37: Also alle hat sich eingeladen... Ach das kann

00:26:40: man gucken!

00:26:40: Man kann

00:26:41: live gucken und man kann das hinterhergucken.

00:26:42: also Wir haben eine Stellungnahme dazu Aber ich proben noch die Ziele

00:26:45: mal.

00:26:45: Sie werden dort richtig auf den Tisch schauen.

00:26:49: Ich versuche ja immer... Da muss es jetzt ganz ehrlich sein.

00:26:52: da kommt der Kleinkarrierte-Jurist aus mir raus Und ich werde sich den Begriff Verfassungsorgan benutzen, aber es ist das Parlament dieses Landes.

00:27:07: In dem Parlament sollte man nicht auf den Tisch schauen, man sollte klar sprechen, aber immer moderat und deswegen werde ich auch eine Gelegenheit dazu sagen dort nicht auf einen Tisch hauen und rumpöbeln sondern... Argumentative inhaltlich!

00:27:23: Ich glaube wir haben so viele Sachargumente Die können wir alle in Ruhe vortragen und genau dafür ist aus meiner Sicht eine Sachverständigen-Anhörung auch da.

00:27:33: Und so werde ich das Ganze machen!

00:27:35: Herr Warneke, Sie haben ein tolles Talent für Schlusssporte?

00:27:38: Nee, ich

00:27:38: muss ja noch den zweiten Punkt sagen.

00:27:40: Den finde ich nämlich am schlimmsten.

00:27:41: Achso schade, also schön unschade aber zugleich.

00:27:46: Eine Deckelung von Indexmieten bzw.

00:27:48: eine Kappung von Indexmieten die jetzt eingeführt werden soll.

00:27:52: Immerhin ist das schon etwas verbessert worden, Frau Hubig hatte ja flott reingeschrieben maximal drei Prozent egal wie hoch die Inflation ist.

00:27:59: Jetzt steht nach dem Kabinett immerhin schon drin Drei Prozent plus fünfzig Prozent von X wobei x Die inflation höher als drei Prozent ist.

00:28:10: also Ich rechne Ihnen das mal vor zehn Prozent inflationen drei Prozent Plus xx sind Zehn minus drei, also sieben.

00:28:19: Geteilt durch zwei sind drei Komma fünf plus die ursprünglichen drei macht sechs und ein halb Prozent als maximal Deckel.

00:28:25: das ist die Kappungsgrenze die bei der Indexmiete kommen soll.

00:28:28: Haken dran

00:28:29: Haken daran

00:28:29: alles klar Warnicke

00:28:30: Sie haben absolut kein Talent für

00:28:32: gute

00:28:32: Schlussschlussworte Aber trotzdem mache ich jetzt Schluss Und wir wollen ja nicht dass sie ihre ganze Leidenschaft schon hier verschießen im Podcast.

00:28:42: sie brauchen ja morgen noch Kraft.

00:28:44: Also ganz ehrlich, es gibt ja Themen.

00:28:45: Da kann man noch mal sagen so oder so und das ist alles so unein... ...so eindeutig die Kraft morgen habe ich, das weiß ich.

00:28:51: Das fühle ich!

00:28:52: Das passt da alles.

00:28:52: also

00:28:53: Die Zeit ist vor allen

00:28:54: Dingen wenn ich jetzt von Ihnen ein schönes Kläschen Wein bekomme

00:28:57: Auch ein schönest Fläschchen.

00:28:59: Ist das ein schönstes Schlusswort?

00:29:01: Das ist ein schöner

00:29:02: Schluss-Wort.

00:29:04: Und Malpferd.

00:29:05: Jetzt mal raus von der Weine hier.

00:29:06: daher

00:29:07: Alles Gute.

00:29:08: wir drücken die Daumen.

00:29:09: Dankeschön

00:29:09: und

00:29:09: bis bald Tschüss.